BDS vs. Zwei Staaten

Die Erfolgsgeschichte von Radiohead hängt seit 1992 eng mit Israel zusammen. Die Resonanz auf die Veröffentlichung ihrer Debütsingle in Großbritannien war sehr bescheiden. Im israelischen Armeesender legte DJ Yoav Kushner „Creep“ derweil so oft auf, dass für die Band drei Club Konzerte in Tel Aviv angesetzt wurden. Radiohead spielte vor einem euphorisierten Publikum und die Begeisterung verbreitete sich von Israel in die Welt. Im Juli 2017 standen Radiohead zum wiederholten Mal auf der ganz großen Bühne im Yarkon Park. Dabei hatte es an Versuchen, diesen Auftritt zu verhindern nicht gefehlt. Die 2005 gegründete palästinensische Kampagne „Boycott, Divestment and Sanction“ (BDS), die zu umfassendem akademischem, kulturellem und wirtschaftlichen Boykott Israels aufruft, hatte Radiohead in einer öffentlichen Kampagne gedrängt die Show abzusagen. In einem Brief, der u.a. von Pink-Floyd-Musiker Roger Waters und dem südafrikanischen Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu unterzeichnet wurde heisst es „Bitte tut das, was Künstler auch während des Systems der Apartheid in Südafrika gemacht haben: Bleibt dort weg, bis die Apartheid vorbei ist.“ Der gegen Israel erhobene Vorwurf der Apartheid ist die lingua franca anti-israelischer Aktivisten. Bereits 2001 beschloss die UN Weltkonferenz im südafrikanischen Durban dass Israel ein rassistischer Apartheidsstaat sei.
Einspruch gegen diese Gleichsetzung kommt von Nkululeko Nkosi von der Initiative „Africans for Peace“: „Bitte stehlt uns also nicht das Wort Apartheid! Für Schwarze SüdafrikanerInnen bedeutete Apartheid mehr als nur systematische Diskriminierung unserer Bevölkerungsgruppe. Es war ein Projekt, das zum Ziel hatte, einer spezifischen »Rasse« ihre Geschichte, Kultur, Würde und Menschlichkeit zu entreißen..“
Tatsächlich gibt es kein Urteil des internationalen Gerichtshofs das Israel Apartheid vorwirft und wie weit es mit der Apartheid in Israel ist lässt sich zu jeder Zeit in jedem Krankenhaus bestaunen, wo Juden, Muslime und Christen zusammen arbeiten und jüdische, muslimische und christliche Patienten gleichsam behandelt werden.

Für Roger Waters kein Grund bei seinen Bühnenshows auf ein aufblasbares Schwein bemalt mit Davidsternen und Hakenkreuzen zu verzichten.
Auch wenn Waters Tom Yorke nicht dazu bringen konnte sich dem kulturellen Boykott anzuschließen, darf er Absagen von Stevie Wonder, Carlos Santana und Lauryn Hill als Erfolge verbuchen.

Etappensiege hat BDS auch im Kampf für einen umfassenden Wirtschaftsboykott des jüdischen Staates errungen. So beschloss die EU Kommission im November 2015 auf Druck von BDS die Kennzeichnung für israelische Erzeugnisse aus dem Westjordanland und Ost-Jerusalem sowie von den Golanhöhen. Umgehend nahm das renommierte Kaufhaus des Westens in Berlin israelische Weine aus dem Sortiment. Auch aufgrund ihrer augenscheinlichen Verwandtschaft zum Boykotttag dominierte die Affäre an drei Tagen in Folge die Titelseite der auflagenstärksten israelischen Tageszeitung Yedioth Achronot.
Besondere Aufmerksamkeit wurde der Berichterstattung im Elternheim Pinkhas Rozen in Ramat Gan zu Teil. Dort lebt Gertrud Klimowski, geb. Jakobsohn, die zu den letzten Zeugen des Boykotttages der Nazis gehört. Als die 10-jährige Gertrud Anfang April 1933 von der Schule nach Hause kam, sah sie gepackte Koffer und ihre Familie zur Abreise drängen. Mitten im Schuljahr und dazu noch an dem Tag, an dem sie bei ihrer Freundin Lena zur Geburtstagsfeier eingeladen war. Es war der Boykotttag, an dem auch das Warenhaus Schocken in Nürnberg angegriffen wurde nebst der Verleumdung über vergiftete Wurst. Ihr Vater, der in der 13. Niederlassung der Warenhauskette des jüdischen Kaufmanns Salman Schocken eine leitende Position begleitete, sah sich genötigt, mit seiner Familie die Villa nahe des Tiergartens in Nürnberg zu verlassen und ins entfernte Hamburg zu fliehen, wo die antisemitischen Auswüchse noch hinter denen in der Nazi Hochburg Nürnberg zurückstanden. Nach zwei Jahren in Hamburg und zwei weiteren in Freiberg emigrierte die Familie 1937 nach Palästina.

Tuvia und Gertrud © Miriam Tenenbom

Bis vor einigen Jahren war Gertrud überzeugt davon, dass die Deutschen sich geändert hätten. Als Tuvia Tenenbom im September 2013 im Heim über den Antisemitismus in Deutschland sprach, wollte sie ihm nicht glauben. Als sich im Sommer 2014 der Judenhass offen auf den Straßen Europas zeigte begann sie ihre Meinung über Deutschland zu hinterfragen. 2015 musste sie sich eingestehen, dass sie sich hinsichtlich der Läuterung Deutschlands Illusionen gemacht habe.
Als im Juni 2017 BDS Aktivisten bei einem Podiumsgespräch in der Humboldt-Universität gegen eine Knesset-Abgeordnete und eine Überlebende des Holocaust pöbelten konnte dies auch nicht mehr überraschen.

BDS ist vorgeblich eine weltweite zivilgesellschaftliche Bewegung, die für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte eintritt. Doch wenn dem so ist, so fragte Henri-Bernard Levy im Juni 2015 in der Welt („Ein gelber Stern für Israel?“), “warum nimmt sie dann das einzige Land in der Region ins Visier, das auf diesen Werten gründet und ihnen, in guten wie in schlechten Tagen und trotz eines fast 70-jährigen Kriegszustands mit seinen Nachbarn, im Großen und Ganzen immer treu geblieben ist?”

Eines der ausformulierten Ziele der BDS Bewegung ist die Forderung nach einem Rückkehrrecht für alle palästinensischen Flüchtlinge. Eine Forderung, die in die Praxis umgesetzt, eine demographische Aushöhlung des jüdischen Staates und dessen Ende bedeuten würde.
Zu Ehren des 10jährigen Bestehens von BDS lies der Gründer Omar Barghoutti im Juli 2015 in einem Interview auf Mondoweiss verlautbaren, dass es das ultimative Ziel von BDS sei, Israel zu einem Pariah Staat zu machen. Ahmed Moor, ein führender BDS Aktivist schrieb im April 2010, dass BDS das Ende des jüdischen Staates meint und dass das Ende der Besatzung nichts wert sei, wenn es nicht das Ende des jüdischen Staates selbst bedeute. 2012 schrieb BDS Aktivist Professor As-ad AbuKhalil auf Alakhbar: „Gerechtigkeit und Freiheit für die Palästinenser sind mit der Existenz des Staates Israel unvereinbar.“

Bei einer Veranstaltung mit Ben-Dror Yemini und Tuvia Tenenbom über die Delegitimation Israels im Oktober 2014 sagte der israelische Journalist Ben-Dror Yemini, das er selbstverständlich zu den Menschen gehöre, die sich Frieden wünschten. Er sehe auch die absolute Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung, da die Beibehaltung des Status quo zu einem bi-nationalen Staat führe, der Israel als jüdischen und demokratischen Staat gefährdet. Er sehe aber nicht, so Dror-Yemini, wie die Zwei-Staaten-Lösung realisierbar sei.
Ich kann nach 10 Jahren journalistischer Tätigkeit in diesem Land sagen, dass die israelische Zwickmühle darin besteht, dass der status quo Israel von innen und eine Zwei-Staaten-Lösung Israel von außen zerstören wird.

Blick nach Gaza

Als Ariel Sharon 2004 den Gazastreifen räumen ließ, glaubte noch eine Mehrheit der Israelis, „Land für Frieden“ tauschen zu können. Ein Glaube fuer den es heute sehr viel Optimusmus braucht. Einer der politischen Weggefährten Sharons war Yoel Hason, der heute für das Parteienbündnis „Zionistisches Lager“ auf der Oppositionsbank sitzt. Der Räumungsgegner Netanjahu regiert. Er halte eine Zwei-Staaten-Lösung für richtig, sagt Hason in seinem Arbeitszimmer im Parlamentsgebäude. Den Siedlungsbau sieht er nicht als das große Hindernis einer Zwei-Staaten-Lösung an. Die Israelis hätten mehrfach unter Beweis gestellt, dass sie bereit seien, Land für Frieden zu tauschen. Der Weg sei im Grunde vorgezeichnet, sagt er. Es fehle nur der politische Mut, ihn auch zu begehen. Der einseitige Druck auf Israel vonseiten der EU würde die Weigerung der Palästinenser zu verhandeln weiter bestärken. Und die Israelis, so warnt es, würden die Kennzeichnung von Produkten aus den besetzten Gebieten als Israel Boykott wahrnehmen und sich in der Ansicht bestärkt fühlen, dass alle Welt gegen sie sei. So sei kein Friede zu machen.
Des Weiteren, so gibt er zu bedenken,seien die ersten Geschädigten einer Politik gegen die Produktion in den besetzten Gebieten die Palästinenser. Fährt man aus Jerusalem heraus, wird schnell klar, was er meint.

In den Siedlungen und Industrieparks jenseits der “grünen Linie” sind fast 30.000 Palästinenser beschäftigt. Sie arbeiten dort mit Juden zusammen und haben ein Auskommen, das weit über dem palästinensischen Durchschnitt liegt. Die Siedlungen sind eine wichtige Stütze der palästinensischen Wirtschaft.
Im Industriepark Mishor Adumim der Siedlung Ma’ale Adumim geht es betriebsam zu. In den 300 Firmen und Geschäften arbeiten Israelis und Palästinenser, deren Verdienst mehr als doppelt so hoch ist, wie das Durchschnittseinkommen in den Palästinensergebieten. Ramy Levy beschäftigt in seinem XXL Supermarkt in Mishor Adumim israelische und palästinensische Arbeiter. Viele seiner Kunden sind, zu geäußerten Unmut der palästinensischen Autonomiebehörde, Palästinenser.
So auch im Rami Levi Supermarkt an der Gush Ezion Kreuzung, wo drei palästinensische Mitarbeiter des Supermarktes aus Beit Ummar, Jabah und Surif den Wein einräumen und die Anschläge verurteilen, die sich an der Kreuzung ereignet haben. Das Geld, das sie verdienen, wird in ihren Großfamilien dringend benötigt.
Eine Fahrt quer durch das Westjordanland zeigt unübersehbar auf, dass es mit der palästinensischen Wirtschaft nicht zum Besten steht. Beim Stopp an einem Einkaufszentrum im Jordantal auf dem Weg Richtung Golan, verrät der palästinensische Angestellte eines israelischen Imbiss in bestem Hebraeisch, dass er von BDS rein gar nichts hält.

Jordantal

Im Gegensatz zum Westjordanland hat der Golan mit Palästinensern gar nichts zu tun. Als Israel im Sechs Tage Krieg die Kontrolle über die Altstadt von Jerusalem, Ost-Jerusalem, die Westbank, den Gaza Streifen, die Sinai Halbinsel und die Golan Höhen erlangte, stand Omer Wiener kurz vor der Entlassung aus der Armee. Er beschloss, sich einer Gruppe von Israelis anzuschließen, die zur Befestigung der strategisch bedeutsamen Golanhöhen einen Kibbuz an der Waffenstillstandslinie zu Syrien nahe der syrischen Stadt Qunteira errichteten. Die israelische Armee habe nach dem Ende der Kampfhandlungen mit Lautsprecherwagen die geflüchteten Drusen aufgerufen in ihrer Häuser auf den Golanhöhen zurückzukehren, erzählt Omer. Eine Rückkehr der mehr als 100.000 syrischen Araber hätten die Israelis dagegen nicht gewollt.
Die älteste Tochter von Omer und Hanna war das erste israelische Kind, das auf den Golanhöhen geboren wurde.

In seiner Anfangszeit geriet der Kibbuz mehrfach unter syrisches Feuer, erzählt Omer auf dem Gipfel des Berges Bental und wurde schließlich relokalisiert. Ein paar Hundert Meter hinter die Wand eines der vielen Vulkankegel auf dem Golan. Vom Bental Berg lässt sich das alles zeigen. Doch der Schutz war trügerisch und eine syrische Rakete forderte mehrere Todesopfer in der Kollektivsiedlung. Der Berg Bental, liegt unweit der Grenze zu Syrien und gibt bei klarer Luft den Blick bis tief hinein nach Syrien und bis hinauf in den Libanon frei. An einem der klarsten Tage des Jahres zeigt Omer auf, warum Israel nicht Europa sei, wie er sagt. In seine Erzählungen mischt sich mehrfach das aus Syrien hallende Krachen von Mörsereinschlägen. Manchmal ist der Rauch zu erkennen, der über den Einschlagstellen aufsteigt.
Dass die Europäische Union beginnt israelische Produkte zu kennzeichnen und so leichter für Boykott-Aufrufe erkennbar macht quittiert er mit einem Kopfschütteln und zeigt auf die Weinstockreihen, die dem Kibbuz gehören und deren Ertrag in Europa nun gesondert ausgewiesen werden muss

Syrien (vom Bental Berg)

An wen sollen wir die Golanhöhen nach Ansicht der BDS Bewegung abtreten, fragt er. Hisbollah? Assad? Iran? Al Kaida? IS? [Anmerkung: Seit der Begegnung mit Omer hat sich die Lage noch einmal verschärft, da der Iran seine Präsenz in Syrien festigt]

1999 kam die Arbeiterpartei unter Ehud Barak zurück an die Macht und Arafat bekam 2000 in Camp David von Barak einen eigenen Staat mit 97% der Westbank und Ostjerusalem als Hauptstadt auf dem Silbertablett präsentiert. Parallel dazu wurde mit Syrien über eine Rückgabe des Golan verhandelt. Für Omer und seine Familie und alle anderen Familien hätte dies bedeutet, nach mehr als 30 Jahren den Kibbuz räumen und ihre Häuser an die Syrer abtreten zu müssen. Doch die Bewohner von Merom Golan, wo die Arbeiterpartei stets alle Stimmen abräumen konnte, lehnten sich nicht gegen die Verhandlungen, über deren Ergebnis es ein Referendum geben sollte, auf. Auch nicht, als es so aussah, dass die Gespräche mit den Syrern Früchte tragen würde. Für den Frieden, so versichert der Cowboy Omer, hätten sie den Kibbuz geräumt.

Vom Golan geht es in die Negev Wüste um zu erfahren, was passiert, wenn israelische Arbeitgeber sich hinter die „grüne Linie“ zurückziehen. Seit Ende 2014 befindet sich die Hauptproduktionsstätte von SodaStream, dem weltweit führenden Produzenten von Sprudelgeräten, in der Beduinenstadt Rahat. Mit dem Umzug nach Rahat uebernimmt SodaStream ein Stück Mitverantwortung für die Entwicklung der ärmsten Stadt Israels. Die Firmenleitung steht in Kontakt zum Bürgermeister und kooperiert punktuell mit NGOs. Es gibt eine Produktionslinie an der nur Frauen arbeiten.

Rahat
Rahat

Zuvor befand sich die Hauptproduktionsstätte von Soda Stream in Mishmar Adumim. Dort waren 500 Palästinenser, 350 israelische Araber und 350 Juden zu den gleichen Bedingungen beschäftigt.
Alan Dershowitz hat in der College Zeitung von Harvard „The Harvard Crimson“ am 19. Dezember 2014 geschrieben: “Ich habe die SodaStream-Fabrik besucht und mit vielen seiner palästinensisch-arabischen Angestellten gesprochen, die gerne für ein Unternehmen arbeiten, das ihnen hohe Löhne zahlt und hervorragende Arbeitsbedingungen bietet.“

In einer Anhörung vor dem Kongress (House of Representatives Committee on Oversight and Government Reform), erklärt der CEO von SodaStream, Daniel Birnbaum, am 28. Juli 2015, dass die Firma 2007 in den Fokus von BDS kam. Zu der Zeit war SodaStream ein Unternehmen mit 90 Millionen Dollar Umsatz.

BDS stützte seine immer aggressiver werdende Kampagne gegen SodaStream auf den Vorwurf, dass die Firma von der Besatzung profitiere. In der EU wurde BDS nach Aussage von Birnbaum von NGOs und Regierungen unterstützt und dem Boykott von EU Regulatoren Vorschub geleistet.
So entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Februar 2010, dass auf den Import von in der Siedlung Ma’ale Adumim im Westjordanland hergestellten SodaStream-Waren Zoll zu erheben ist. Der Fall wurde vom Finanzgericht Hamburg vorgelegt, wo die Firma Brita gegen die Weigerung des Zollamt Hamburg geklagt hatte, Produkten von SodaStream aus Maale Adumim als israelische deklarierte Produkte einzuführen. Damit war im Sinne von BDS ein Präzedenzfall geschaffen, in dem die Idee aufgehoben ist, dass die Produktion in Siedlungen illegal sei.

BDS, so sagte Birnbaum vor dem Kongress aus, benutze die Taktik des politischen Krieges gegen Israel und bediene sich der Verleumdung Israels als Apartheidsstaat.
Bei der Anhörung beschrieb Birnbaum das Wirken von BDS im Allgemeinen und den modus operandi gegen SodaStream im Besonderen. So kontaktierten Aktivisten ranghohe Manager von Geschäften mit der Bitte um ein Treffen. Bei diesem wurde dann die vermeintliche „Illegalität“ von Soda Stream erläutert. Begleitet meist durch eine Kampagne in den sozialen Medien und einem Zuschriften Bombardement der BDS Aktivisten. In vielen Fällen kamen Proteste vor den Geschäften hinzu.
„In vielen Fällen werden unsere Produkte beschädigt oder mit Aufklebern grotesker Bilder verunstaltet, die SodaStream Kriegsverbrechen wie ethnischer Säuberung beschuldigen“, berichtete der Vorstandsvorsitzende. Im Anhang des Protokolls der Aussage finden sich dokumentierte Beispiele aus verschiedenen Geschäften in verschiedenen Ländern.
Hervorzuheben sind dabei die gewaltsamen Proteste der BDS-Bewegung auf den Laden „EcoStream“ in Brighton, der sich in Firmenbesitz befand. Er musste 2014 nach zwei Jahren, in denen es jede Woche zwei Proteste gab, geschlossen werden.
Besonderer Widerstand sei SodaSteam außerdem in den skandinavischen Ländern begegnet. Die Gehirnwäsche von BDS, so Birnbaum vor dem Kongress, habe dazu geführt, dass in den skandinavischen Ländern die Einfuhr von SodaStream an die Bedingung geknüpft wurde nicht in Ma’ale Adumim zu produzieren. Ohne die Auslagerung der Produktion (u.a. nach China (!)), so schätzte Birnbaum, hätte die Firma 150 zusätzliche palästinensische Arbeiter anstellen können, deren Auskommen 1500 Palästinenser versorgt hätte.

Es sei nie falsch das Richtige zu tun, erklärt Maayan Nave, Pressesprecher bei SodaStream, in einem Interview. Maayan sagt, dass Soda Stream sich nie von BDS drängen ließ, Angestellte zu feuern und sich so die moralische Überlegenheit gesichert hätte.  Er erklärt, dass Vielfalt Teil der Firmenphiliosophie sei. SodaStream habe BDS nie die Legitimität verliehen, sich einzumischen. Moralisch und auf dem Boden habe SodaStream die Oberhand behalten. 2014 war SodaStream mit 70.000 Geschäften in 45 Ländern präsent und verzeichnete 512 Mio. Dollar Umsatz.

Die Verlierer des Umzugs von Soda Stream waren die 500 Palästinenser, die ihre Arbeit verloren haben.
Im Februar 2016 erklärte Birnbaum der Yedioth Achronot: „Wir waren der größte Arbeitgeber für Palästinenser in den Gebieten […] Sie erhielten dieselben Löhne, dieselben Arbeitsbedingungen und dieselben Zusatzleistungen wie die anderen Arbeiter, einschließlich Krankenversicherung für Arbeiter und ihre Familien. Wir sorgten für fast 6.000 Menschen – die Arbeiter und ihre Familien.“

Szenenwechsel.  Am 17. Mai hielt Sara Zoabi eine Rede beim Israeltag auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Zahlreiche BDS Aktivisten kamen um die Rede der israelischen Araberin zu stören. Als Sara sich von der Bühne herunter auf Arabisch an die Protestierenden wandte, brauchte es zwei Polizeiketten, diese davon abzuhalten ihr an die Kehle zu gehen. Anhand der Reaktionen der arabischen BDS Aktivisten hätte man nicht erahnen können, was Sara auf Arabisch gesagt hat. Tatsächlich rief sie dazu auf, Brücken zu bauen und die Hetze einzustellen. Sie warf BDS vor sich gleichgültig gegenüber den Palästinensern zu zeigen und rechnete vor, welche Konsequenzen es für diese hätte, wenn die israelischen Firmen in den Siedlungen schließen würden. „Verräterin“ schallte es ihr entgegen und dass sie ihre Ehre an die Juden verkaufe. Vieles von der großen Verlogenheit von BDS wurde im Kleinen augenscheinlich.
Video vom Auftritt von Sara Zoabi in Stuttgart

Text und Bilder: Oliver Vrankovic
Video: Maxine Bacanji